Rede zur Pflegeentlastung

In der 74. Sitzung des Deutschen Bundestages hielt Nicole Westig MdB eine Rede zum Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG).

„Heute ist ein guter Tag für die Pflege in Deutschland“, startete Nicole Westig ihre Rede. „Denn mit diesem Gesetz senden wir das lang ersehnte Signal für bessere Arbeitsbedingungen“. Besonders wichtig ist dabei, dass die Begleitung der Pflegewissenschaft von Beginn an vorgesehen ist. Neben der Pflege stärkt die Ampelkoalition mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz auch die Geburtshilfe und die Pädiatrie: „Hebammen werden weiterhin im Pflegebudget enthalten sein“, stellte Westig klar. Und mehr noch: Künftig werden Hebammen voll angerechnet werden können. Für die Kliniken bedeutet das, dass Hebammen flexibel und Pflegekräfte flexibler einsetzbar sind.

In ihrer Rede erwähnt die pflegepolitische Sprecherin der Fraktion Nicole Westig auch die Rolle der Zivilgesellschaft: „Ich bin den Hebammenverbänden sehr dankbar, dass sie öffentlich ihre Stimme erhoben haben. Zusammen mit 1,6 Mio. Unterschriften, die die entsprechende Petition erzielte, konnten wir hier schnell zu einer Einigung finden. Ich begrüße die Initiatorin der Petition Michelle Franco ganz herzlich hier auf der Tribüne und danke ihr im Namen von uns allen für ihren großartigen Einsatz.“

Zuletzt wird mit dem Gesetz ein wichtiger Schritt in Sachen Digitalisierung gesetzt. „Wie sehr unser Land hier im Stau steckt, haben wir nicht zuletzt während der Pandemie schmerzlich erfahren“, erklärte Westig. „Deshalb erleichtern wir endlich den Zugang zur Telematikinfrastruktur. Die Hürden hierfür waren bislang derartig hoch, dass kaum jemand die elektronische Patientenakte nutzte.“ Wichtig ist es den Freien Demokraten, dass konsequent auf Datenschutz geachtet wird: „Er darf jedoch nicht zum Blockadestein jeglichen Fortschritts werden“, so Westig.

Mit dem Krankenhausentlastungsgesetz geht die Ampel ein entscheidendes Problem in der Pflege an. Doch nicht nur dort, sondern auch in den Bereichen Geburtshilfe, Pädiatrie, Digitalisierung, Ambulantisierung.