Nicole Westig zur neuen Kreisvorsitzenden gewählt

Die FDP Rhein-Sieg hat eine neue Führung: Auf dem Kreisparteitag in Niederkassel haben die rund 150 anwesenden Mitglieder turnusgemäß den Kreisvorstand neu besetzt. Mit 90,6 Prozent der Stimmen haben die Freidemokraten im Rhein-Sieg-Kreis die Bundestagsabgeordnete Nicole Westig aus Bad Honnef zur neuen Vorsitzenden gewählt.

 

 

 

Westig ging in ihrer Bewerbungsrede auf den Wiederaufstieg der FDP, die gescheiterten Jamaika-Verhandlungen und die sich anbahnende große Koalition ein: „Sind wir auch für unser Jamaika-Aus gescholten worden - die letzten Wochen haben gezeigt, wie richtig unsere Entscheidung war. Wir wären nur Mehrheitsbeschaffer für schwarz-grüne Politik gewesen.“ Die Koalitionsvereinbarung von CDU/CSU und SPD kritisierte sie, da sie mutlos sei und für die Herausforderungen der Zukunft nur unzureichende Antworten biete. Als Kreisvorsitzende kandidiere sie aber nicht nur mit Blick auf die Bundespolitik, sondern auch, damit die FDP weiterhin stark vor Ort sei. „Die FDP kann Kommune. Wir wollen die Themen in den Städten und Gemeinden mutig angehen und frische Ideen in die Räte und Kreistage bringen.“

 

 

 

Der Siegburger Jürgen Peter, der als Kreisvorsitzender den Kreisverband sechs Jahre lang ehrenamtlich geführt hat, hat sich nicht um eine Wiederwahl beworben. „Man sollte gehen, wenn es am schönsten ist“, so Peter bei seiner Verabschiedung. Er habe die FDP in schweren Krisenzeiten übernommen, das Ausscheiden aus dem Bundestag 2013 sei ein absoluter Tiefpunkt gewesen. „Auch dank unserer Basis-Arbeit vor Ort haben wir uns in den letzten Jahren wieder berappelt. Mit unserem Landesminister Andreas Pinkwart, dem Landtagsabgeordneten Jörn Freynick und der Bundestagsabgeordneten Nicole Westig sind wir exzellent vertreten. Unsere Mitgliederzahl steigt beständig, wir haben wieder über 800 Freie Demokraten im Kreisverband. In dieser hervorragenden Lage übergebe ich gerne den Staffelstab.“ Ganz verabschieden wird sich Peter aus dem Kreisverband jedoch nicht. Der Parteitag wählte ihn zum Nachfolger des ausscheidenden Schatzmeisters Heinrich Euteneuer.

 

 

 

Bei der Wahl der stellvertretenden Kreisvorsitzenden gab es Wettbewerbskandidaturen. Durchgesetzt haben sich Jana Rentzsch aus Rheinbach und Jörn Freynick aus Bornheim. Als Schriftführer des Kreisverbands wiedergewählt wurde Hans-Joachim Pagels aus Wachtberg. Zu Beisitzern im Kreisvorstand gewählt wurden Jennifer Kotula (Siegburg), Carl Sonnenschein (Bad Honnef), Christian Koch (Bornheim), Ariane Schulze (Siegburg), Rudolf Wickel (Niederkassel), Heinrich Euteneuer (Eitorf), Friedrich-Wilhelm Kuhlmann (Alfter) und Norbert Kicinski (Lohmar).

 

 

 

Neben den Wahlen standen in Niederkassel auch Rechenschaftsberichte und Mitgliederehrungen auf der Tagesordnung. Eine besondere Ehrung erhielten Stefanie Jung und Volker Böhm, die für langjähriges kommunales Engagement die goldene Ehrennadel der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker erhalten haben. Ein außergewöhnliches Jubiläum konnte Josef Bohnen aus Swisttal feiern: Er ist seit 70 Jahren Mitglied der FDP und wurde daher vom scheidenden Kreisvorsitzenden Jürgen Peter in besonderer Art und Weise geehrt.

 

Einladung zur öffentlichen Anhörung: Pflegepersonaluntergrenzen im Krankenhaus

"Das klare Bekenntnis zu Bonn ist ein Lichtblick des Koalitionsvertrages"

Zum Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD mit Blick auf unsere Region erklärt die FDP-Bundestagsabgeordnete Nicole Westig: 

 

 

"Das klare Bekenntnis zu Bonn als „zweitem bundespolitischem Zentrum“ gehört zu den wenigen Lichtblicken, die der GroKo-Koalitionsvertrag zu bieten hat. Nun gilt es, diesem Bekenntnis Taten folgen zu lassen und die beabsichtigte Zusatzvereinbarung des Bundes mit der Region schnell und einklagbar festzumachen, um den andauernden Rutschbahneffekt zu beenden. Es dürfen nicht noch mehr Arbeitsplätze schleichend nach Berlin verlagert werden. Dass Bonn den Strukturwandel geschafft hat, liegt maßgeblich an den hier verbliebenen Ministerien. Die UNO-Stadt Bonn sowie die zahlreich angesiedelten Hilfsorganisationen sind ohne das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit nicht zu denken. Ebenso fußt die Kompetenz der Region in Fragen der Medizin und Gesundheit auf dem Ministerium für Gesundheit mit Standort Bonn. Dies nur als Beispiele aus meinem Arbeitsbereich im Deutschen Bundestag. 

 

 

 

Dass wir fraktionsübergreifend für die Bundesstadt Bonn und die Stärkung der Region Bonn-Rhein/Sieg eintreten, ist für mich selbstverständlich. Die FDP wird dies mit aller Kraft aus der Opposition her positiv begleiten."

 

FDP-Bundestagsabgeordnete Nicole Westig in den Gesundheitsausschuss berufen – Jungfernrede zum Thema Pflegenotstand

Die für den Rhein-Sieg-Kreis neugewählte FDP-Bundestagsabgeordnete Nicole Westig wird künftig ihre Fraktion im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags vertreten. Als stellvertretendes Mitglied wird Westig zudem in den Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und in den Ausschuss für Familie entsandt. Dies hat die FDP-Bundestagsfraktion in der vergangenen Woche ent­schieden. „Ich freue mich, dass ich mich künftig mit meinen Herzensthemen aus dem sozialen Bereich beschäftigen darf“, so die FDP-Abgeordnete nach der Fraktionssitzung.

 

Dabei möchte Westig sich vorwiegend um das Thema Pflege kümmern und damit ihre beruflichen Erfahrungen aus der Diakonie Michaelshoven in Köln in ihre politische Arbeit einbringen. „Die Beseitigung des Pflegenotstands gehört ganz oben auf unsere gemeinsame politische Agenda“, sagte sie anlässlich ihrer Jungfernrede am Freitag im Deutschen Bundestag. Die Freien Demokraten fordern unter anderem eine angemessene Bezahlung und verbesserte Arbeitsbedingun­gen für Pflegekräfte.

 

Westig betonte weiter, als Stellvertreterin im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit den Schulterschluss mit den vielen in der Region ansässigen Hilfsorganisationen zu suchen, die Bonn als Standort für Entwicklungszusam­menarbeit stärken.

 

„Und im Familienausschuss will ich für eine moderne Familienpolitik und für die Gleichstellung von Mann und Frau eintreten sowie eine Stimme für die Alleinerziehenden sein“, so die Politikerin, die ihre 15jährige Tochter und  ihren 17jährigen Sohn alleine erzieht.

 

Den Einsatz der Ausschüsse hat der Deutsche Bundestag am vergangenen Mittwoch beschlossen, Ende Januar werden diese sich konstituieren.

 

Hier der Link zur Rede von Nicole Westig am 19.01.2018 im Deutschen Bundestag:  https://youtu.be/mBdWBd9GWWU

 

 

Westig plädiert bei den Neujahrsempfängen für die Einführung von Qualitätsstandards in der Pflege

Zum Jahresauftakt standen zahlreiche Neujahrsempfänge auf dem Programm von Nicole Westig. Als Gastrednerin bei den Ortsverbänden in Swisttal, Rheinbach und Königswinter berichtete Westig über ihre erste Zeit im Bundestag und auch über ihre Erfahrungen mit der AfD. "Es ist nicht schön, neben der AfD zu sitzen. Deren Vertreter sind sehr laut und sie vergreifen sich oftmals im Ton. Dies nimmt man im Fernsehen und in der Berichtersttung kaum wahr", so Westig.  Außerdem grenze sich die Partei nicht klar von rassistischen und menschenverachtenden Äußerungen einzelner Mandatsträger ab. "Deshalb kann ich nur sagen: Wehret den Anfängen, damit eine solche Politik der Ausgrenzung und Diffamierung von allem in Deutschland nie wieder salonfähig wird! Setzen wir uns ernsthaft damit auseinander und antworten wir darauf mit Michelle Obama ´When they go low, we go high´“, so Westig.

Wie schon im Wahlkapf gauckle die AfD einfache Lösungen vor. "Doch die Probleme, die auf dem Tisch liegen, sind sehr komplex. Dies gilt auch für den Themenbereich Pflege, um den ich mich besonders kümmern möchte", erklärte Westig. Es sei unbestritten, dass es im Bereich der Kranken- und Altenpflege zahlreiche Missstände gibt. "Aber das Problem ist zu ernsthaft und komplex, als dass es publikumswirksam von öffentlich-rechtlichen Medien à la Lanz ausgeschlachtet werden sollte, wie in den letzten Monaten immer wieder geschehen", erklärte Westig und wehrte sich zudem gegen den Angriff auf die liberale Überzeugung „privat vor Staat“. "Wenn es Misstände gibt im Bereich der privaten Kliniken, dann heißt es doch nicht automatisch, dass deshalb der Staat es besser kannt", so Westig und plädierte u.a für eine 105prozentige Quote bei der Personalausstattungund die Einführung von  Qualitätsstandards. "Wenn es verbindliche Standards gibt, erübrigt sich die Frage nach Privat oder Staat", erklärte Westig.

 

Nicole Westig diskutiert mit Jugendlichen

10. Januar. Im Rahmen eines Seminars im Haus Annaberg in Bonn stellte sich Nicole Westig den Fragen von Jugendlichen, die ein freiwilliges soziales Jahr im politischen  Bereich absolvieren. Die Jugendlichen befragten die Bundestagsabgeordnete zu ihrer Karriere und ihrem politischen Werdegang. Nicole Westig berichtete von ihren ersten Erfahrungen im Bundestag und ihrem Arbeitstag.  Zudem ging es um ihre politischen Schwerpunkte, aber auch Fragen aus den unterschiedlichsten  politischen Ressorts und aktuelle Themen interessierten die FSJler. Zum Abschluss appellierte Westig an die Jugendlichen: "Engagiert Euch politisch, ganz egal, wo. Politik ist kein Hobby wie jedes andere, denn dabei geht es darum, Eure Zukunft mitzugestalten."

 

Stamp spricht beim Neujahrsempfang  in Bornheim

Auf ihrem Neujahrempfang konnte die FDP Bornheim zahlreiche Gäste begrüßen, darunter Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, und die FDP-Bundestagsabgeordnete für den Rhein-Sieg-Kreis, Nicole Westig. Hauptredner des Abends war der Bonner Joachim Stamp, Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Er erläuterte die ersten Maßnahmen der neuen Landesregierung und warb für ein Einwanderungskonzept und eine Neuordnung der Flüchtlingspolitik. Zudem versprach er,  die Kommunen bei der großen Aufgabe der Integration finanziell zu unterstützen. Traditionell wird beim Dreikönigstreffen der FDP für einen guten Zweck gesammelt. In diesem Jahr überreichte der Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Karl-Heinz Lamberty, eine Spende in Höhe von 1000 Euro an die Musikschule Bornheim.

 

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Nicole Westig im Generalanzeiger: "Soziale Medien können das persönliche Gespräch nicht ersetzen."

8. 1.2018 Der Bonner Generalanzeiger fragte die Bundestagsabgeordneten aus dem Rhein-Sieg-Kreis nach ihrer Nutzung der sozialen Medien. Nicole Westig ist auf facebook, Instagram und Snapchat unterwegs.  „Im Wahlkampf waren die sozialen Medien eine hervorragende Möglichkeit, mit den Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt treten zu können. Zum Kontakteknüpfen sind die sozialen Medien, insbesondere Facebook, ausgesprochen wertvoll. Sie ersetzen jedoch nie das persönliche Gespräch face to face. Deshalb nutze ich die sozialen Medien stets gern für einen ersten Kontakt, weise aber schnell auf Gelegenheiten hin, wo man mich persönlich kennenlernen kann, “ so die Bundestagsabgeordnete. 

 

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Nicole Westig stellt vor: Das Team für Berlin

Darf ich vorstellen? Seit Anfang November steht mein Team für Berlin und den Rhein-Sieg-Kreis: In der Hauptstadt koordiniert meine Büroleiterin Michelle Schwefel meine parlamentarische Arbeit. Als langjährige Mitarbeiterin des früheren  FDP- Abgeordneten Michael Kauch kennt sie sich
sowohl auf dem Berliner Parkett als auch in der Sozial- und Gesundheitspolitik bestens aus. Für alle Belange an Rhein und Sieg ist Judith Berendes verantwortlich. Sie ist Ihre Ansprechpartnerin vor Ort und als Vorsitzende der Jungen Liberalen Bonn fest in der liberalen Familie verankert. Dagmar Ziegner kennen Sie aus ihrem engagierten Landtagswahlkampf und als sachkundige Bürgerin unserer Kreistagsfraktion. Als Journalistin ist sie zuständig für meine Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.

FDP-Bundestagsabgeordnete Weeser und Westig zum Gespräch bei VG-Bürgermeister Fehr

Zu einem gemeinsamen Antrittsbesuch kamen die beiden FDP-Bundestagsabge-ordneten Sandra Weeser (Kreis Neuwied) und Nicole Westig (Rhein- Sieg-Kreis) bei dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Unkel, Karsten Fehr, zusammen.

 

 „Uns ist wichtig, das Engagement für unsere schöne Region länderübergreifend anzugehen, denn viele Themen machen nicht an der Landesgrenze Halt“, so Nicole Westig aus Bad Honnef, die die FDP auch im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises vertritt. Ein Beispiel dafür sei der Tourismus, denn die Touristen, die zum Besuch eines Beethovenkonzertes nach Bonn kämen, besuchten am nächsten Tag gern den Drachenfels oder machten eine Schiffstour bis nach Linz. Deshalb sei eine bessere Vernetzung zwischen Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz das Gebot der Stunde.

 

Dass dies nicht ohne die Kommunen geschehen kann, liegt auf der Hand. So auch bei der Frage einer weiteren Rheinquerung zwischen Linz und Remagen, für die sich die FDP auf beiden Seiten des Rheins und auch im Rhein-Sieg-Kreis einsetzt. „Eine solche Rheinquerung könnte die Region weiter zusammenwachsen lassen und somit auch Synergieffekte bei der Nutzung der Infrastruktur wie Schulen, Krankenhäuser und Verwaltung auf beiden Rheinseiten von Vorteil sein“, erklärt FDP-Frau Sandra Weeser, die für den Wahlkreis Neuwied-Altenkirchen in den Bundestag eingezogen ist.

 

Bürgermeister Fehr betonte, dass ein solches Vorhaben jedoch nur im engen Schulterschluss mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern, Orts- und Verbandsgemeinden sowie Kreisen vorangebracht werden könne. Eine Brücke werde schließlich „von unten gebaut“.

 

Seiner Bitte, sich im Deutschen Bundestag für eine wirksame Bekämpfung des Bahnlärms an der Rheinschiene einzusetzen, kamen die beiden Freidemokratinnen gern nach. Beide sind Mitglied der Parlamentariergruppe Bahnlärm, die fraktionsübergreifend gegen den Bahnlärm aktiv ist.

 

Alle drei wollen ihren Austausch für eine starke Region fortsetzen.

 

 

 

Nicole Westig zum Ende der Sondierungsgespräche

In der Rhein-Sieg Rundschau äußerte sich Nicole Westig zum Ende der Sondierungsgespräche: "Es hat nicht funktioniert. Anders als bei den Koalitionsverhandlungen in NRW hat die Chemie nicht gestimmt, war das eine sehr zähe Angelegenheit mit chaotischer Gesprächsführung. Damit kann man nicht vier Jahre ein Land regieren. Dafür braucht man Vertrauen, und das war einfach nicht da. Wir sind gespannt, was die Kanzlerin vorschlägt: Ich scheue keine Minderheitsregierung, das könnte ein Chance für Deutschland sein und für uns, um Themen wie das Einwanderungsgesetz durchzubringen. Wir scheuen aber auch keine Neuwahlen. Wir sind angetreten für Positionen, nicht für Posten."

Empfang zum 50. Geburtstag

Im September wurde die Kreistagsabgeordnete Nicole Westig in den Bundestag gewählt, jetzt gab es einen weiteren Grund zum Feiern: Aus Anlass ihres 50. Geburtstages lud der Kreisverband zum Empfang ins Foyer des Bad Honnefer Kurhauses ein. Der Einladung folgten nicht nur zahlreiche Parteifreunde, sondern auch viele Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung wie Landrat Sebastian Schuster, Kreishandwerkermeister Thomas Radermacher, IHK-Präsident Stefan Hagen sowie die Bürgermeister Karsten Fehr aus der Verbandsgemeinde Unkel und Otto Neuhoff aus Bad Honnef. Die Glückwünsche der Landtagsfraktion überbrachte MdL Franziska Müller-Rech. Der Kreisvorsitzende Jürgen Peter dankte Nicole Westig für ihr außerordentliches Engagement im sozialen Bereich und auch Laudator Dr. Karl-Heinz Lamberty bedauerte, dass die Kreistagsfraktion zum Jahresende, wenn Nicole Westig ihr Kreistagsmandat niederlegen wird, eine kompetente Sozialpolitikerin verliert. Soziale Fragen werden jedoch auch weiterhin eine wichtige Rolle in ihrer politischen Arbeit spielen, versicherte Westig. „Ich möchte mich für ein neues Miteinander der Generationen einsetzen“, erklärte die Abgeordnete und unterzeichnete an ihrem Geburtstag den Aufnahmeantrag für die Liberalen Senioren. Ein weiterer Schwerpunkt wird ihr Einsatz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen sein. „Im 19. Bundestag ist der Frauenanteil geringer als im 18. Das muss sich ändern und auch die FDP hat bei diesem Thema Nachholbedarf“, erklärte Westig.

 

 

 

Bornheimer Hospizdienst leistet wertvolle Arbeit

4.11.2017 Beim Aktionstag des Ambulanten Hospizdienstes e.V. in Bornheim konnte ich wertvolle Einblicke in die engagierte Arbeit nehmen, die die Vorsitzende Conny Henseler, meine Kreistagskollegin Gabriele Kretschmer und meine ehemalige Diakonie-Kollegin Stefanie Bieger leisten. Im Bundestag möchte ich mich dafür einsetzen, dasEhrenamt zu stärken.

Spannender Austausch zur Zukunft der Pflege

Rückblick und Ausblick. Sehr nettes Wiedersehen mit meinem alten Schulfreund Carsten Drude. Er ist Mitglied im Deutschen Pflegerat und Vorsitzender des Bundesverbands Lehrende Gesundheits- und Sozialberufe BLGS e.V., und so habe ich mit ihm über die Zukunft der Pflege in Deutschland diskutiert. Danke für den spannenden Austausch!

Viele Spenden beim Bad Honnefer Aalkönigfest

Beim Bad Honnefer Aalkönigfest kamen auch in diesem Jahr wieder viele Spenden zusammen, mit denen zahlreiche Projekte in Bad Honnef unterstützt werden können,  darunter auch die wertvolle Arbeit des Frauenzentrums, mit dem ich in engem Austausch stehe. Allein 2016 wurden  insgesamt 55.000 Euro gespendet. Für eine Geberkultur in Deutschland will ich mich auch im Bundestag einsetzen.

Neue Räume für die Caritas Bornheim

11. 10. 2017 Der Caritasverband und der katholische Verein für soziale Dienste Bonn ( SKM) leisten hervorragende Arbeit für sozial Benachteiligte im Rhein-Sieg-Kreis. Für ihr vielfältiges Angebot in Bornheim gibt es ab sofort neue Räume, zu deren Einweihung ich heute von Harald Klippel und Monika Bähr begrüßt wurde.

FDP-Fraktion zu Besuch bei der IHK

Dem neuen IHK-Präsidenten Stefan Hagen und seinem Geschäftsführer Hubertus Hille hat die FDP-Fraktion im Kreistag Rhein-Sieg einen Antrittsbesuch in den Räumen der IHK abgestattet. Der Fraktionsvorsitzende Karl-Heinz Lamberty, die frisch gewählte Bundestagsabgeordnete Nicole Westig und der Kreistagsabgeordnete Friedrich-Wilhelm Kuhlmann konnten im Gespräch mit Hagen und Hille alle Themen behandeln, die der Wirtschaft in der Region wichtig sind. "IHK und FDP sind sich weiterhin einig, dass der drohende Verkehrsinfarkt zu den drängendsten Themen in Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis gehört. Für Pendler und Betriebe drohen noch mehr Staus, hier ist die Politik dringend gefragt", so Lamberty.
Auf der Agenda standen außerdem die fehlenden Gewerbeflächen in der Stadt Bonn, berichtet Lamberty weiter: "Hier müssen Kreis und Stadt besser kooperieren, denn die Bonner Flächendefizite lassen sich in den Nachbarkommunen ausgleichen." Auch die ungeklärte Zukunft der Bundesministerien in Bonn hat Einfluss auf den Wirtschaftsstandort. "Zusammen mit den anderen Abgeordneten der Region werde ich mich dafür stark machen, dass Bonn als Bundesstadt seine herausgehobene Rolle behält und die Rutschbahn nach Berlin gestoppt wird", bekräftigt Westig. Eine faire Arbeitsteilung zwischen Bonn und Berlin sei zudem Ausdruck eines gelebten Föderalismus.