Nicole Westig zur Wahlbeobachtung in Italien
Italien hat gewählt. Für die FDP-Bundestagsfraktion im Europaausschuss war Nicole Westig, zusammen mit dem europapolitischen Sprecher der Fraktion Michael Link, zur Wahlbeobachtung vor Ort in Rom. Im Vorfeld der Wahlen ergab sich so die wertvolle Möglichkeit, viele Gespräche mit unterschiedlichen Akteuren aus der italienischen Politik und von Think Tanks zu führen.
Das Ergebnis der Wahlen in Italien mit einer Mehrheit für die Rechtspopulisten gibt Anlass zur Sorge. Allerdings sollte jetzt nicht in Alarmismus verfallen, sondern genau hingeschaut werden. Giorgia Meloni muss an ihren Taten gemessen werden und nicht an ihren Worten. „Hinsichtlich der Europapolitik ist Italien fest eingebunden in die EU und zu abhängig von ihr, als dass Meloni riskante Manöver wie einen Italexit wagen würde“, meint Nicole Westig. „Wir sollten die Entwicklung genau beobachten, aber gleichsam Italien weiterhin auf Augenhöhe und dialogbereit begegnen.“
Bei aller Sorge um die Zugewinne der Rechtspopulisten darf auch das gute Abschneiden der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung nicht ungeachtet bleiben, ebenso die historisch geringe Wahlbeteiligung, gewiss auch dadurch bedingt, dass es in Italien keine Briefwahl gibt. Erfreulich hingegen sind die zehn Prozentpunkte, die die liberalen Kräfte bei der Wahl verzeichnen können. „Das freut mich als Freie Demokratin“, so Westig.
Nicole Westig dankt allen Gesprächspartnerinnen und -partnern, die sich teilweise am Wahltag selbst viel Zeit für anstehende Termine nahmen. Ihr besonderer Dank gilt Rahel Zibner vom Madrider Büro der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Organisation und Begleitung vor Ort.
