Nicole Westig zur anstehenden Pflegereform
Bericht des ARD-Morgenmagazins (moma)
In der Sendung vom 24.05.2023 berichtet das ARD-Morgenmagazin über die anstehende Pflegereform. Als pflegepolitische Sprecherin der FDP-Fraktion gab Nicole Westig MdB dazu ein Statement in der Sendung ab: „Das ist zumindest ein kleiner Schritt. Ich weiß, dass es noch lange nicht ausreicht, aber es ist ein kleiner Schritt, ihnen (den pflegenden Angehörigen, Anm. d. R.) mehr Flexibilität zu geben, wenn sie eine Auszeit brauchen.”
Statement von Nicole Westig zum Entlastungsbudget
Die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Fraktion äußert sich zu aktuellen Berichten, in denen die FDP das Entlastungsbudget „kurz vor der Beschlussfassung des Gesetzentwurfs im Kabinett wieder gekippt“ habe.
„Das Entlastungsbudget ist wieder im Gesetzentwurf verankert. Berichten darüber, dass das Budget auf ‚Druck der FDP’ herausgefallen sei, widerspreche ich. Wir haben lediglich auf die angespannte Finanzlage der sozialen Pflegeversicherung hingewiesen und zur Vorsicht bei Leistungsausweitungen aufgerufen. Das Entlastungsbudget hingegen ist Teil unseres Wahlprogramms und im Koalitionsvertrag vereinbart. Dass es kurzzeitig aus dem Gesetzentwurf gefallen ist, ist Sache des BMG. Viel wichtiger aber: Das Entlastungsbudget kommt.“
Unter anderem folgende Medien berichten über die Pflegereform: