Westig: Pflegebonus ist gut und richtig, weitere Schritte müssen schnell folgen

Nicole Westig sieht in dem nun beschlossenen Pflegebonus eine gute Möglichkeit zur Würdigung der Arbeit von Pflegenden: „Damit zollen wir den Pflegenden, die in der Pandemie unter enormem Druck und hoher körperlicher und psychischer Belastung standen, Dank und Anerkennung.“ Gleichzeitig begrüßt Westig den erfolgten Schulterschluss mit den Kolleginnen und Kollegen aus dem Finanzausschuss: „Gemeinsam mit ihnen haben wir erreicht, dass Arbeitgeberboni von bis zu 4.500 Euro für medizinische Fachangestellte und weitere Berufsgruppen steuerfrei sind.“

Im Rahmen der Bonusgesetzgebung wird zudem die neue Tariftreueregelung umgesetzt. Westig unterstreicht, dass man den von der FDP stets kritisch gesehenen Tarifzwang zugunsten von tariflichen Durchschnittslöhnen habe abwenden können. Darin sieht Westig eine pragmatische und praxisnahe Regelung. Kritisch hingegen sieht Westig die – durchaus vermeidbare – Bürokratie, die auf Pflegeunternehmen durch die überstürzt gesetzte Frist zum 1.9. zukomme: „So müssen Kassen mehrfach neu verhandeln. Leidtragende sind die Bewohnerinnen und Bewohner und ihre Familien.“ Diesen Umstand missbilligen die Freien Demokraten, so Westig.