Austausch mit dem Behindertenbeauftragten der Bundesregierung

Mit Jürgen Dusel, dem Behindertenbeauftragten der Bundesregierung, hat sich Nicole Westig über ein barrierefreies Gesundheitswesen ausgetauscht.

Um das Gesundheitswesen barrierefrei zu gestalten hat die Bundesregierung im Koalitionsvertrag vereinbart, einen Aktionsplan zu erarbeiten. Einig ist man sich darüber, Betroffene in diesen Schritt einzubinden. Zu den Barrieren im Gesundheitswesen zählt beispielsweise, dass nicht alle Betroffenen wissen, welche Leistungen ihnen zustehen oder wo sie diese erhalten. Auch diese Arten von Barrieren müssen wir abbauen. Denn: Barrieren sind immer eine Einschränkung der Freiheit. Auch deshalb tritt die Fraktion der Freien Demokraten für eine umfassende Teilhabe ein.

Zuletzt wurde über das Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz IPReG gesprochen. Hier ist weiterhin das Selbstbestimmungsrecht von außerklinischen Intensivpflegepatienten bedroht. Dieser Umstand bereitet Nicole Westig nach wie vor Sorgen: „Die entsprechende Richtlinie wird derzeit im Gesundheitsministerium geprüft. Wir müssen darauf achten, dass die UN-Behindertenrechtskonvention eingehalten wird.“

Nicole Westig bedankt sich für den gehaltvollen Austausch bei Jürgen Dusel.