Auf Delegationsreise in Luxemburg und Brüssel

Als Teil einer Delegation der FDP Fraktion im Bundestag ist Nicole Westig in die EU-Zentren Luxemburg und Brüssel gereist. Neben Gesprächen mit liberalen Partnern stand besonders der Austausch zu aktuellen Fragen auf EU-Ebene im Fokus. Nachfolgend berichtet Nicole Westig von ihren Eindrücken der Reise:

„Für mich ging es vor ein paar Tagen mit der AG Europa der FDP Fraktion im Bundestag nach Luxemburg und Brüssel. Auf unserer dreitägigen Delegationsreise trafen wir verschiedene spannende Gesprächspartner, mit denen wir uns über viele aktuelle Fragen der Europapolitik austauschen konnten.

In Luxemburg empfing uns der liberale Premierminister Xavier Bettel sehr herzlich zu einem vertrauensvollen Gespräch. Auch in Luxemburg regiert eine Ampelkoalition, nur dass sie hier den Namen „Gambia“ trägt. Daneben führte uns der Fraktionsvorsitzende der Demokratesch Partei Gilles Baum durch den Plenarsaal des luxemburgischen Parlaments und gab uns dabei viele Einblicke in den Parlamentsalltag. In Luxemburg sind zudem zahlreiche rechtliche und finanzielle EU-Institutionen ansässig. So haben uns auch der deutsche Richter am EuGH Thomas von Danwitz sowie der Chef der Eurogruppe Pierre Gramegna zu Terminen empfangen.

Den krönenden Abschluss in Luxemburg bildete ein Abendessen bei der Europäischen Investitionsbank auf Einladung des Präsidenten und unseres liberalen Freundes Werner Hoyer. Hier stand die Energiepolitik im Vordergrund und die entsprechende Förderung der Bank in nachhaltige Energien. Ebenso ging es um Infrastrukturmaßnahmen für die Ukraine.

In Brüssel ging es vor allem um folgende Fragen:

• Wie gehen wir mit dem russischen Aggressor um?
• Wie sieht sie die europäische Antwort auf den US-amerikanischen Inflation Reduction Act aus?
• Wie ist der Ausblick auf die kommende Europawahl?

Darüber haben wir unter anderem mit dem Ständigen Vertreter Deutschlands Michael Clauß und dem Vertreter im politischen und sicherheitspolitischen Komitee (PSK) Thomas Ossowski gesprochen. Dabei wurde nochmal die große Geschlossenheit deutlich, mit der die EU die Ukraine unterstützt. Die Auswirkungen des russischen Krieges sind von weltweitem Ausmaß und erfordern nicht nur kurzfristige, sondern gerade auch langfristige Antworten. Auch beim Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) beschäftigt man sich viel mit diesen Fragen. In diesem Kontext ist der Anspruch unseres Justizministers Marco Buschmanns für eine konsequente und lückenlose Verfolgung von Kriegsverbrechen genau richtig.

Auch der Austausch mit unseren FDP-MdEPs im Europaparlament kam selbstverständlich nicht zu kurz. Gemeinsam mit Nicola Beer, Andreas Glück, Svenja Hahn, Jan-Christoph Oetjen und Moritz Körner haben wir Überlegungen zur bevorstehenden Europawahl angestellt und Gedanken zu aktuellen liberalen Herausforderungen in Europa bei einem Podium der Friedrich-Naumann-Stiftung Brüssel ausgetauscht.

Diese Reise beende ich so, wie ich sie begonnen habe: Mit der Überzeugung für ein stärkeres Europa denn je. Egal, wieviel Einsatz eine Lösung manchmal fordert: für Europa lohnt es sich. Immer.

Danke an alle, die uns die wertvollen Einblicke in ihre Arbeit gegeben haben sowie insbesondere an das Team von Michael Link für die wundervolle Organisation und Umsetzung. It was a great pleasure!“