Nicole Westig

Auf Delegationsreise in Brüssel

In der dritten Juniwoche war Nicole Westig zusammen mit Kolleginnen und Kollegen der FDP-Bundestagsfraktion auf Delegationsreise in Brüssel. Die Reise fand im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft Europa statt, der Nicole Westig in ihrer Funktion als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union angehört.

Im Herzen der EU in Brüssel stand eine Vielzahl an Gesprächen u.a. im Europäischen Parlament und in der Europäischen Kommission auf dem Programm. Neben Gesprächen mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Maroš Šefčovič sowie mit Haushaltskommissar Johannes Hahn fand ein intensiver Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen aus dem Parlament statt. Aus der Renew Europe-Fraktion waren dies die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Nicola Beer sowie Moritz Körner, Svenja Hahn, Andreas Glück und Jan-Christoph Oetjen.

Die Gesprächsthemen konzentrierten sich stark auf die Zukunft der Ukraine und welche Beitrittsperspektive die EU ihr bieten kann und soll. Fakt ist: Die Menschen in der Ukraine teilen europäische Werte und rufen nach Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Eine Beitrittsperspektive würde der Ukraine eine Chance bieten, als eigenständiges Land zu überleben. In diesem Kontext war auch die Gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik (GASP) ein Thema. Hier fordern die Freien Demokraten den Wegfall des Einstimmigkeitsprinzips zugunsten der qualifizierten Mehrheit. Somit würde die EU in ihrer Handlungsfähigkeit besonders bei Menschenrechtsfragen und Sanktionen gestärkt. Zuletzt beschäftigte die Schweiz die Gesprächspartner. Das vielversprechende Rahmenabkommen EU-Schweiz liegt seit letztem Jahr auf Eis. Das war ein herber Schlag, denn die engen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU sind von enormem Stellenwert. Hier gilt es, schnell alles in Bewegung zu setzen, um zu einer Einigung zu kommen.

Nicole Westig bedankt sich herzlich bei allen Gesprächspartnern für den herzlichen Empfang und die Gastfreundschaft.